Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oester Flexrohre
(Ausgabe: März 2009)
1. Allgemeines
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln Rechte und Pflichten zwischen der Firma Oester Flexrohre (nachfolgend Verkäufer) und ihren Kunden (nachfolgend Käufer).
1.2 Bei den auf der Internetplattform www.flexrohr.ch oder mittels Prospekt angebotenen Produkten handelt es sich um eine Offerte. Der Vertrag wird durch die Bestellung des Käufers (mittels Internet-Bestellformular, E-Mail oder telefonisch) abgeschlossen. Bestellungen sind verbindlich. Mit der Bestellung bestätigt der Käufer zudem, die vorliegenden AGB zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein. Abweichende Abmachungen müssen schriftlich festgehalten werden.
1.3 Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Es sind diejenigen AGB anwendbar, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gelten.
2. Preise und Angebot
2.1 Grundsätzlich gelten die Preise und die Angebote, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Internetplattform oder dem Prospekt des Verkäufers publiziert sind. Irrtümer und Fehler bleiben vorbehalten. Der Verkäufer behält sich in unvorhergesehenen Fällen auch nach Vertragsschluss Preis- und Angebotsänderungen vor. Diesfalls hat der Käufer jedoch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Aus einem allfälligen Rücktritt vom Vertrag kann der Käufer jedoch keine weitergehenden Ansprüche – insbes. Schadenersatzansprüche – ableiten.
2.2 Alle Preise verstehen sich in CHF exkl. Mehrwertsteuer und beziehen sich auf Lieferungen in der Schweiz. Die Preise verstehen sich exkl. Transport- und Verpackungskosten. Der Mindestbestellwert beträgt Fr. 50.- netto. Ab einer Bestellmenge von Fr. 100.- werden keine Transport- und Verpackungskosten erhoben.
2.3 Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Sämtliche Angebote sind freibleibend. Alle Artikelpreise sind unverbindlich und können jederzeit ohne Vorankündigung den aktuellen Marktbedingungen angepasst werden.
2.4 Alle Unterlagen (bspw. Angebote im Online-Shop, Produkteblätter mit Abbildungen und Angaben, Preislisten etc.) dienen der näheren Orientierung und sind stets freibleibend und ohne Verbindlichkeit. Die Spezifikationen im Onlineshop bzw. in den Verkaufsunterlagen sind folglich ohne Gewähr.
2.5 Auslandsbestellungen werden nur gegen Vorausbezahlung ausgeführt. Die Portokosten werden nach den zur Zeit der Bestellung aktuellen Posttarifen berechnet. Der Käufer beachtet, dass die im Ausland geltende Mehrwertsteuer sowie allfällige Zollgebühren als zusätzliche Kosten anfallen.
3. Lieferungsbedingungen
3.1 Lieferungen erfolgen an die vom Käufer zu bezeichnende Örtlichkeit, welche sich in der Regel nur in der Schweiz und in Liechtenstein befindet. Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Käufers. Allfällige Transportschäden sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich zu melden. Für alle Transportschäden lehnt der Verkäufer jedoch jede Verantwortung ab.
3.2 Auf der Internetplattform und dem Prospekt ist der voraussichtliche Auslieferungstermin angegeben. Bestellungen bis 15.45 Uhr werden am darauffolgenden Arbeitstag ausgeliefert. Kann wider Erwarten kein Versand ab Lager erfolgen, informiert der Verkäufer den Käufer über das Lieferungshindernis und den voraussichtlichen Auslieferungstermin. Eine Verzögerung des Auslieferungstermins begründet weder Schadenersatzansprüche noch ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
4. Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Produkte geht mit der Übergabe der Produkte an den Transporteur auf den Käufer über. Wird die Auslieferung auf Begehren des Käufers oder aus sonstigen Gründen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Auslieferung vorgesehenen Zeitpunkt auf den Käufer über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Käufers gelagert.
5. Abnahme und Prüfung
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Allfällige Beschädigungen, Mängel und Beanstandungen sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch innert 3 Arbeitstagen nach Erhalt der Produkte, schriftlich zu melden. Unterlässt er dies, gelten die Produkte als einwandfrei und die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.
6. Rückgaberecht
Es besteht kein Rückgaberecht für gekaufte Produkte. Dies gilt auch für Produkte, die der Käufer aufgrund falscher Annahmen oder irrtümlich bestellt hat.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Der Kaufpreis ist innert 10 Tagen seit Erhalt der Rechnung netto zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Käufer ganz oder teilweise einzustellen und von noch nicht erfüllten Verträgen ohne Entschädigung zurückzutreten. Alle Folgen, die sich aus einer Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer kann bei der ersten Mahnung einen Verzugszins von 5 % sowie eine Mahngebühr von CHF 12.- pro Rechnung für den anfallenden Mehraufwand erheben.
7.2 Bei Neukunden (Erstbestellung) oder im Einzelfall (insbes. bei Auslandsbestellungen) behält sich der Verkäufer vor, nur gegen Barzahlung bzw. gegen Vorauszahlung zu liefern. Bei Bestellungen über CHF 1000.- behält sich der Verkäufer ebenfalls vor, die Produkte nur gegen Barzahlung bzw. gegen Vorauszahlung zu liefern.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst mit dem Zahlungseingang beim Verkäufer. Der Verkäufer ist berechtigt, auf Kosten des Käufers einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsregister vorzunehmen.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
9.1 Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer keine Eingangsprüfung der von Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt. Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich ausschliesslich auf das Auswechseln des mangelhaften Produkts. Kann das Produkt nicht gleichwertig ersetzt werden, so nimmt der Verkäufer das Produkt gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück. Die Kosten für die Rücksendung des mangelhaften Produkts trägt der Käufer.
9.2 Die Haftung ist folglich auf den Wert des Produkts beschränkt. Sämtliche weitergehende Ansprüche sind von der Haftung ausgeschlossen (Schäden und Folgeschäden aus unsachgemässer Montage, Verwendung, Benutzung oder fahrlässiger Schadensverursachung). Eine Haftung des Verkäufers für Ansprüche des Käufers oder von Drittpersonen auf Ersatz von Schäden, die vom gelieferten Produkt entstanden sind, wie Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn und andere direkte oder indirekte Folgeschäden (z.B. Motorschaden), ist ausgeschlossen.
9.3 Eine Bemängelung der Lieferung aus irgendwelchen Gründen entbindet den Käufer nicht von der Bezahlung der Rechnung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist.
10. Datenschutz
Der Verkäufer hält sich an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die anlässlich von Bestellungen erhaltenen Kundendaten darf er bearbeiten, speichern und zu eigenen Marketingzwecken nutzen.
11. Teilunwirksamkeit, Abwehrklausel, Gerichtsstand und anwendbares Recht
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingenden Rechts ganz oder teilweise ungültig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre volle Gültigkeit. Auch die Wirksamkeit des Vertrags wird dadurch nicht berührt.
11.2 Diese AGBs beanspruchen Ausschliesslichkeit. Daher ist die Anwendung sämtlicher entgegenstehender AGBs ausgeschlossen.
11.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Belp. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer an dessen Domizil zu belangen.
11.4 Das Rechtsverhältnis untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Nebst dem Kaufvertrag und den vorliegenden AGB gelten im Übrigen die einschlägigen Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts, insbesondere es Kaufrechts.
Belp, im März 2009